Die Wurzel unserer Probleme – Ein Lösungsvorschlag

7. Juni 2010 at 18:21 (Gesellschaft, Natur, Politik) (, , , , , , , , , )

Für eine neue Welt.

Unsere Gesellschaft schiebt einen riesigen Berg von Problemen vor sich her, deren Vermehrung und Verschärfung inzwischen so rasant geworden ist, daß uns zu ihrer Lösung kaum noch etwas einfällt, wir kommen einfach nicht hinterher (Kostenexplosion im Gesundheitswesen, Massenarbeitslosigkeit, Armut, Klimaerwärmung, Gewalt usw.). Politiker und „Fachleute“ doktorn an einzelnen Symptomen herum, ohne wirklich etwas zu verbessern, eher im Gegenteil

Da wird die energieintensive Aluminiumproduktion von der „Ökosteuer“ ausgenommen, um einige Jahre später über eine Abgabe auf Getränkedosen zustreiten, es werden die Kürzung der Sozialhilfe oder schärfere Gesetze gefordert und Verkehrsleitsysteme oder Gentechnik als Innovation bejubelt und mit hochdotierten Preisen belohnt.
Solche Scheinlösungen haben jedoch den Nachteil ihrerseits ein ganzes Bündel neuer Probleme zu schaffen, deren Abfederung meist ein noch größeres Bündel am Gegenmaßnahmen erfordert, die dann auch wieder nur Scheinlösungen sind. Die Katze beißt sich in den Schwanz.
Das hat dazu geführt, daß viele Menschen resigniere: „Das System ist nicht reformierbar“, „Das System muss zusammenbrechen, damit etwas neues entstehen kann“. Andere sind dahin gekommen die globale Krise gleich ganz zu leugnen oder wenigsten zu ignorieren.
Dabei wäre eine Lösung unserer Probleme erstaunlicherweise mit einen einzigen Handgriff zu erreichen.

Es gab immer wieder Menschen, die Lösungen für Probleme gefunden haben, die sie selbst gar nicht kannten. Einer dieser Menschen war der britische Ökonom Adam Smith (1723-1798). Er entdeckte ein natürliches Gesetzt, welches er das „Prinzip der unsichtbaren Hand“ nannte. Es lautet: Angebot und Nachfrage bestimmen den Preis.. Das bedeutet, daß Dinge, die im Überfluss vorhanden sind z.B. Wasser einen relative niedrigen Preis, und Dinge, die knapp sind z.B. Silber ihrer Seltenheit entsprechend höheren Preis haben.

Dieses Grundgesetz der Marktwirtschaft ist die Säule, auf der ihr gesamtes Gedankengebäude ruht. Es ist Charakteristikum und Spielregel im einem, ohne Zusätze, ohne Stolperfallen, ohne Hintertürchen.
Aber wie kann dieser banale Satz von Angebot und Nachfrage uns oder gar den ganzen Planeten retten? Schließlich leben wir seit Jahrzehnten in einer Marktwirtschaft!!
Letzteres haben wir so oft gehört, es geht uns so leicht von den Lippen, daß wir ganz vergessen haben es einfach einmal auf seinen Wahrheitsgehalt hin zu überprüfen.
Nun wäre es müßig für jedes Auto, jedes Paar Schuhe, jede Nagelfeile eine eigene marktwirtschaftliche Untersuchung anzustellen. Gibt es nicht wie die Säule, auf der das Gedankengebäude der Marktwirtschaft ruht auch denen die tatsächliche, materielle Volkswirtschaft ruht?
Doch, die gibt es. Man kann erkennen, daß von den Chinesen über die Ägypter, die Griechen und Römer bis hin zu unserer Kultur alle Volkswirtschaften, ja alle Zivilisationen auf zwei Säulen ruhen. Sämtliche Produkte beinhalten beide in unterschiedlichen Anteilen. Nimmt man eine weg, bricht alles zusammen.
Würde man diese beiden Säulen auf das Wirken des marktwirtschaftlichen Grundprinzip hin untersuchen, müsste man doch klar sehen, ob das, was die Säulen tragen tatsächlich eine Marktwirtschaft ist oder nicht:
Für eine Volkswirtschaft benötigt man zunächst ein Volk. Dieses ist in der Lage Arbeiten zu vernichten. Die erste Säule heißt also „Arbeitskraft“. Wie sieht es nun aus, ist Arbeitskraft in den reichsten Industrienationen (USA, Japan, Deutschland, Italien) frei verfügbar oder eher knapp?
Jeder weiß, daß sie im Überfluss vorhanden ist. Nach dem Prinzip von Angebot und Nachfrage müsste Arbeitskraft also äußert preiswert sein. Tatsächlich ist sie aber im Gegenteil sogar ausgesprochen teuer. Das hat seinen Grund und den finden wir in der zweiten Säule – der Energie.
Wir benötigen riesige Mengen an Kohle, Öl und Gas zum Heizen, für unsere Mobilität, den Betrieb von Fabriken usw. Ein geradezu lächerlich winziger Bruchteil davon lagert in Form von Braun- und Steinkohle auf deutschem Boden. Der ganze Rest muss unter großem Aufwand z.B. aus Sibirien, Saudi Arabien oder Nigeria herangeschafft werden.
So gesehen ist Energie enorm knapp und müsste nach dem marktwirtschaftlichen Prinzip relativ teuer sein, aber auch das ist nicht der Fall und jetzt sind wir mittendrin!
Energie wird nämlich vom Staat künstlich billiger gemacht, als sie eigentlich ist. Dieses mit Hilfe eines unübersichtlichen Systems aus tausenden offenen und versteckten, direkten und indirekten Subventionen: 30 cent pro Kilometer, wen wir mit dem Auto zur Arbeit fahren, 21,48 cent pro Liter dafür, daß Landwirte mit panzerschweren Maschinen die Böden ruinieren, Aufhebung der Landschlusszeiten nur für Tankstellen (Quersubvention möglich), Ausnahme von der „Ökosteuer“ ausgerechnet für die energieintensive Industrie (z.B. Aluminiumgewinnung, Energieerzeuger), 1,5 Mrd. DM für den Bau der Leunaraffinerie und das Minol-Tankstellennetz als Kostenlose Dreingabe, beim Flugbenzin (also der Tourismusindustrie) verzichtet der Staat vorsichtshalber gleich ganz auf die Erhebung einer Steuer, Flugbenzin ist steuerfrei! Die Liste ließe sich endlos fortsetzen, es werden gigantische Geldmengen ungeschichtet.
Die Gelder gehen an Energieerzeuger, Endkunden und Firmen, die so ihr Erzeugnisse billiger anbieten, als sie eigentlich sind. In vielen Fällen wird dadurch erst künstlich ein Markt für an sich unverkäufliche und vollkommen überflüssige Produkte geschaffen, die an anderer Stelle immense Folgekosten verursachen (Zigaretten, Getränkedosen, Werbung). Die Adresse haben wir jetzt grob lokalisiert, aber wir ist der Absender?
Woher kommt das ganze Geld?
Die Antwort ist so einfach, wie erschreckend: von der anderen Säule- der Arbeitskraft.
Die Steuern und damit die Kosten der Arbeitskraft werden durch diese Subventionen künstlich angehoben. Gleichzeitig werden durch den oben erwähnten Mechanismus z.B. die Kostenexplosion im Gesundheitswesen, Arbeitslosigkeit und Umweltschäden verursacht, was die Lohnnebenkosten gleich noch einmal in die Höhe treibt. Das schaukelt sich selbst auf.
Das ist der Wahnsinn, der letzten Endes für so ziemlich alle Probleme auf unseren Planeten verantwortlich ist. Was auch immer man betrachtet (z.B. Bevölkerungsexplosion, Artensterben, Verrohung der Gesellschaft), wer es ehrlich durchdenkt wird in jedem Fall feststellen, daß die Ursache darin liegt, daß unsere gesamte Wirtschaft auf dem Nichtfunktionieren des marktwirtschaftlichen Prinzips von Angebot und Nachfrage fußt, welches schon an den beiden Säulen (Arbeit und Energie), auf denen alles ruht, also der Basis unserer Zivilisation, ausgehebelt und in sein Gegenteil pervertiert wird.
Nur dadurch ist es möglich, daß 20% der Weltbevölkerung 80% der Weltrohstoffe verbrauchen, das meiste davon sinnlos verschwenden und der Rest der Menschheit leer ausgeht.
Nur dadurch ist es möglich, daß Industrien boomen, die in erster Linie Energie verbrauchen und die es unter marktwirtschaftlichen Bedingungen so gar nicht gäbe (z.B. Werbe-, Tabak-, Baumwoll-, Massentierhaltungsindustrie).
Nur dadurch ist es möglich, daß Industrien, die weniger Energie benötigten, dafür aber mehr Personal (Stichwort Arbeitslosigkeit) keine wirkliche Chance haben (z.B. Solar-, Windenergie, Hanfindustrie, ökologischer Landbau, echte Preislaufwirtschaft, Mehrfachnutzung durch Energiekaskaden, biokybernetische Technologien [Bionik]).
Der eingangs erwähnte einzige „Handgriff“ zur Lösung unserer Probleme ist als in Wahrheit gar nicht, was wir tun, sondern nur etwas, das wir lassen müssen, nämlich das weltweite Subventionieren von Energie. Gut wäre es natürlich, wenn nach und nach alle Subventionen ausliefen.
Um also wirklich innovativ zu sein und den Sprung von der niederen Organisationsform des eigentlich ungerechten Kapitalismus auf die höhere Organisationsform der vom Wesen her demokratischen Marktwirtschaft zu schaffen ist es nicht notwendig viel zu tun, sondern es gemeinsam zu tun, also in einer Form echter, sozusagen geistiger Globalisierung. Nur so kann das für die ganze Menschheit völlig neue Experiment „Marktwirtschaft“ erfolgreich verlaufen.

Dabei werden wir nicht in kühlen Wohnungen sitzen um das Klima zu schonen, wir werden spottbillige Heizungsanlagen haben, die ein sehr gesundes und anregendes Raumklima verbreiten.
Wir werden nicht auf unsere Reisefreiheit verzichten müssen, sondern Mobilität auf allerhöchsten Niveau genießen, auch in geistiger Hinsicht.
Wir werden nicht massenhaft arbeitslos, sondern es werden völlig neuartige Technologien, Wirtschaftszweige und Arbeitsplätze entstehen, von denen wir jetzt nicht einmal träumen können. Dies auf Basis von in jeder Weise innovativer Arbeits- und Vergütungsmodelle.
Marktwirtschaft bedeutet nicht Verzicht oder gar Verlust, sondern riesigen Gewinn.
Marktwirtschaft bedeutet nicht, wie jetzt noch, gegen die Natur zu arbeiten, sondern die unglaublichen Potentiale unserer Biosphäre gewinnbringend zu nutzen.
Marktwirtschaft bedeutet nicht Egoismus, sondern die Anerkennung der Tatsache, daß sechs Milliarden Menschen eine Familie sind, die nur diesen einen Planeten besitzt.
Wenn wir das begreifen, wird die Erde für alle Menschen, Tiere und Pflanzen ein schöner Ort zum Leben sein und bleiben.
[Autor: Nephilim]

Der Artikel stammt aus dem Jahr 2002, deshalb stimmen die Faktischen Zahlen angaben nicht mehr mit heutigen Werten überein, doch das Prinzip ist immer noch das selbe.
Erweitern möchte ich diesen Vorschlag um eine Erhöhung der Energie Kosten. Damit soll die Wirkung verstärkt werden, weg von der Energie und Ressourcen Verschwendung hin zu Ökologischen und Ökonomischen Nutzung und auch der Preis der Umweltzerstörung mit eingerechnet wird. Denn wir haben schon einige Jahren an Zeit, für diesen weg verloren und werden noch einige Jahre brauchen dies Änderung um zusetzen, des weiteren wird es noch weiterhin Subventionen in anderen Ländern gegeben. Die wiederum den Energie Sektor verbilligen.
Erwähnen soll ich das der Autor diese Ansicht nicht vertritt, allerdings auch meine Argumentation (Erdöl wird durch Subventionen in anderen Ländern weiterhin „billig“ für uns bleiben) nicht widerlegen konnte.

Lesenwertes (Grundlage des Artikels):
Frederic Vester
Neuland des Denkens – Vom technokratischen zum kybernetischen Zeitalter
erschienen bei dtv
ISBN: 3-421-02703-X

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Bundespräsident ade – Die Worte sind wieder da.

7. Juni 2010 at 17:25 (Politik) (, , , , , , , , )

Nun ist es 7 Tage her, das Horst Köhler von seinen Amt als Bundespräsident zurück trat. Mir fehlten die Worte und was ich davon halten sollte war mir auch nicht so ganz klar. Ich Verstand auch nicht so recht wieso, weshalb und warum überhaupt?
Die Kritik um die es ging, ist an mir ganz und gar vorbei gegangen, was ich dann aber nachholte. Um die besagte Aussage um die es ging: die kann man missverstehen (muß man aber nicht), sie ist vielleicht auch nicht vortrefflich formuliert, doch die Kritik ist meines Erachtens um einiges über das Ziel hinausgeschossen, ob nun SPD, Grüne, Linke, Medien oder Blogger, doch vor allem von Herrn Jürgen Trittin, den ich als einer der besten Politiker, im Bundestag, sehr schätze, bin ich maßlos enttäuscht.
Den Bundespräsidentin (jetzt a.D.) Horst Köhler vorzuwerfen das er mit der Außenpolitiker nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetz stünde, entzieht sich jeglicher Vernunft. Horst Köhler, ist meines Erachtens, dem Amt des Bundespräsident mehr als gerecht geworden, ich rechne es ihm hoch an das er nie sparsam mit der Kritik an seine eignen Zunft und Partei war, das er nicht jedes Bundesgesetz blindlings unterschrieb, im wissen das sie nicht mit unser Verfassung vereinbar war und das obwohl seine Kompetenzen doch eher bei den Finanzen und der Wirtschaft liegen. Doch das was man ihm vorwarf ging zu weit und ja, Herr Köhler hat Recht die Kritik schadete dem Amt, hier wurde eine rot Linie überschritten und am liebsten hätte ich Herrn Trittin als er nach dem Rücktritt auf dessen geäußerte Kritik angesprochen wurde, entgegen gebrüllt „Halt einfach jetzt mal deinen Mund!“ und übe dich in Demut.
Aber ich bin auch von Herrn Köhler sehr enttäuscht, ja ich fühle mich von ihm im Stich gelassen und sehe den Rücktritt als großeren schaden für das Amt des Bundespräsidenten. Hätte es hier nicht eine andere Lösung gegeben?
Der nachfolgende Wettstreit der Medien war auch unerträglich. Ich weiß nicht wie lange es gedauert hat, als die Meldung raus war, um nach dessen NachfolgerIn, immer wieder bohrend nach zu fragen. Vor allem, bei der Personale die gehandelt wurde. Bitte wer hat denn ernsthaft Frau Ursula von der Leyen als neue Bundespräsidentin in Betracht gezogen, vorgeschlagen oder sehen wollen? Die Frau, die einen populistischen Wahlkampf auf untersten Niveau führte, die Computer Affine Menschen als schwer Pädokrimiell bezeichnet (das ist Beleidigend und Verleumderisch), ist eines Amtes von solchen Format nicht würdige. Genauso wenig jemand der unser Grundgesetz ungeachtet torpediert und versuchte es aus zu höhlen, wie Herr Wolfgang Schäuble. Der unverfroren den deutschen Bundestag wegen einer 100.000 DM Schwarz-Geld-Spende an log. Solche Leute sind für uns als Minister schon Strafe genug, doch im höchsten Amt untragbar. Es braucht einen Menschen von Format, mit Charakter, der über der Tagespolitik steht, eine moralische Instanz ist, ein Leuchtturm für die Menschen unseres Landes und nicht ein schwarzes Loch wie es Frau Lyen oder Herr Schäuble sind.

Wobei ich dann auch bei den Kandidaten angekommen bin. War ich doch schon sehr erleichtert das es nicht einer der beiden obigen sein sollte. Doch mit Herrn Wulff ist der Dreier Koalition nicht der große Wurf gelungen, dafür aber der SPD und den Grünen um zu mehr, an Herrn Gauck habe nun gar nicht gedacht. Mir schwebten dann doch eher Politiker wie Herr Klaus Töpfer, Frau Rita Süssmuth oder Herr Hans-Jürgen Papier vor. Die sich aber alle, mit weiten Abstand hinter, der von mir hochgeschätzten und Ehrenhafte Frau Jutta Limbach (bekomme ich immer ganz feuchte Augen), anstellen können.

Jetzt weiß ich nun nicht, ob ich hoffen soll das Herr Gauck gewinnen soll oder nicht, weil das wäre dann nämlich das nächste Erdbeben das die Dreier Koalition erschüttert. Denn die Schadenfreude ist mir bei unserer Lage wirklich vergangen. Doch irgendwie habe ich je so meine Zweifel ob schwarz/blau/gelb so recht zusammen passen. Mir kommt es so vor als wenn schwarz/blauen mit den roten viel mehr schnitt mengen haben als mit den gelben. Das aber ist nun ein ganz anderes Thema und ich bin froh das ich doch noch den Artikel fertig stellen konnte, habe ich mich doch die letzten drei Tage sehr schwer getan. Zwar hatte ich mir bewusst Zeit gelassen, um erst mal nach zu denken, doch dann den Zeitpunkt zum schreiben verpaßt.

Zu guter letzt, die LinksPartei hat einen an der Waffel, das sie Herrn Gauck nicht wählen will, das spricht dann aber Bände.

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Israel vs. Gaza

31. Mai 2010 at 23:48 (Politik) (, , )

„Die Wahrheit stirbt im Krieg immer zuerst.“

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Mir fehlen die Worte, zum Rücktritt von Horst Köhler

31. Mai 2010 at 23:40 (Politik) (, , )

Ich bin immer noch Sprachlos was den Überraschend Rücktritt von Horst Köhler angeht. Mir fehlen da einfach die Worte um mir eine Meinung zu bilden. Lasse ich es erstmal lieber sacken, man muß ja auch nicht immer alles gleich kommentieren, das Leben ist schnelllebig genug und postet daher mal die Schlagzeilen aus gewählter online Zeitungen.

TAZMerkels Präsident geht
Welt onlineHorst Köhler war Angela Merkels Präsident
Der beschämende Abgang eines Bundespräsidenten
TagesspiegelKöhlers Rücktritt: Krise hoch vier
Horst Köhler: Und plötzlich war er weg

Stuttgarter ZeitungAngela Merkel ist bestürzt
Süddeutsche Zeitung Die Flucht des „Null-Bock-Horst“
Horst Köhler schmeißt hin – Merkels Mann geht

RheinpostDer Bundespräsident wirft hin
Köhlers Rücktritt drückt Merkel tiefer in die Krise
HandelsblattKöhler-Rücktritt bringt Merkel in die Bredouille
Frankfurter AllgemeineÜberall Unverständnis
FAZ.netVerstrickt in Amt und Würden
FTDKöhler will einfach nur weg
Warum Köhlers Rücktritt ein Problem für Merkel ist
Berliner ZeitungKöhler lässt Merkel im Stich
Berliner MorgenpostEin Abgang mit vielen Fragezeichen
Zeit-OnlineWas heißt hier respektlos?
Rücktritt setzt die Regierung unter Druck

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Die Experten der FDP – Silvana Koch-Mehrin

29. Mai 2010 at 00:13 (Politik) (, , , , , , , )

Das Thema liegt schon etwas länger zurück und eigentlich wollte ich das schon damals posten, doch der 750-Millarden-Schirm für den Euro hatte mich total umgehauen und es kam mir eigentlich albern vor, deswegen darüber noch zu schreiben und es soll nicht der Eindruck vermittelt werden, das das hier  zum FDP Bashing verkommt. Die Partei steht mir eigentlich von ihren Inhaltlichen Prinzipien nahe:  das Liberale an sich, die Marktwirtschaft, Subvention Abbau, Entbürokratisierung, Bürgerrechte – doch ist sie für mich wegen den Standpunkten zur der Atomenergie, „Kopfpauschale“ und ihren Auftreten, für mich unwählbar. Es ist jetzt nicht ähnlich wild, wie das was ich zu Fr. Homburger schrieb, das sollte eigentlich alles in einen Artikel, doch wurden sie einfach zu lang und zu Zeit intensive, so das ich sie aufteilte. Es dient mehr den dokumentarischen zweck und um es mir von der Leber zu schreiben, das gilt auch für den Solms Artikel

Um was geht es diesmal. In der Sendung von „Hart aber fair“, am 5.5.10 gerieten Frau Koch-Mehrin, Herr Eichel und Herr Hickel in einer Diskussion über die Steuereinnahmen in einen Disput. Frau Koch-Mehrin war der Meinung das die Steuereinnahmen stetig steigen würden, Herr Eichel und Herr Hickel widersprachen ihr für das Jahr 2010. Jetzt mal kurz und vereinfacht wieder gegeben. Da der Disput zu keinem Ergebnis führte verwies Herr Plasberg das auf den Fakten Check. Den ich mir am nächsten Tag gleich zu Gemüte führte, doch befriedigend fand das gar nicht, was da stand, was war mit dem Kuchen Beispiel?  Aber nun erstmal die Fakten. Hier kann man sich den Ausschnitt anschauen um sich selbst eine Meinung zu bilden. Ich habe mir dann mal die Mühe gemacht, das gesagte nieder zu tippen.

Koch-Mehrin: Ich glaub man muss aber auch noch mal sehen das wir ja auch ständig steigende Steuereinnahmen haben und das seit Jahren
Eichel: Zur Zeit nicht.
Koch-Mehrin: und wenn man jetzt die Steuerschätzung
Plasberg: Morgen kommt die Steuerschätzung raus.
[andre brabbeln]
Hickel: 14 Milliarden, 14 Millarden weniger.
Koch-Mehrin: ja aber, aber halt auch das ist ja wichtig das man sich mal vor Augen führt das die Steuerschätzung, nur wenn man sagt wenn es gibt einen Kuchen an Steuer einnahmen und man hat geschätzt, da kommen jetzt nochmal 5 Stücke dazu, die Steuerschätzung ist jetzt etwas geringer als eigentlich gedacht,
Hickel: [brabbelt] 14 Millarden
Koch-Mehrin: statt 5 extra stücke sind es drei extra stücke, trotzdem wachsen die Steuereinnahmen weiter Eichel [redet dazwischen]: das ist falsch, zur zeit zur zeit gehen sie real nominale zurück. Sie gehen zurück.
Koch-Mehrin [gleichzeitig mit Eichel]: und ich finde das ist man das ganz wichtig das man sich nochmal vor Augen führt
Hickel: [leise] gehen zurück
Koch-Mehring: und ich glaube das man auch sich nicht von diesem Gedanken
Plasberg: Entschuldigung, ich überlege gerade noch an ihren Torten Beispiel, mit den Stücken.
Eichel: Die Torte wird kleiner.
Plasberg: Kann mir das einer mal erklären?
Koch-Mehrin:sie se .. es gibt eine vollständige Torte,
Eichel: Nee
Koch-Mehrin: so und dann wird geschätzt was dazu kommt Okay? Man hat jetzt geschätzt, so vor einige Monaten das kommen 5 stücke dazu aber jetzt die aktuelle Schätzung sind etwas weniger was dazu kommt aber es nicht so die Steuereinnahmen zurück gehen
auch in den vergangen Jahren wo immer wieder das im jeden Jahr die Diskussion aufkam
Hickel: Die Kommunen verlieren 5 Millarden […] effektiv
Koch-Mehrin: war es so das die Steuereinnahmen…

[den Rest habe ich mir gespart]

Eingentlich ist es gleich klar ersichtlich, Frau Koch-Mehrin hat soweit recht das in den vergangen Jahren die Steuereinnahmen [in toto*] stetig angestiegen sind, doch hier hat ihr niemand widersprochen. Herr Eichel sagt gleich zu beginn „zur Zeit nicht“ und dann kommt Frau Koch-Mehrin mit diesem Kuchen Beispiel um Ihren Standpunkt zu untermauern. Kurz gesagt, meint sie das die Steuereinnahmen nicht so stark ansteigen wie geschätzt (Nov.’09 Schätzung), aber immer noch höher liegen. Dabei beruft sie sich auf die Steuerschätzung von November 2009. Schauen wir doch mal – im besagtem Zeitraum schätzt der AK Steuerschätzung die Steuereinnahmen für das Jahr 2010 auf 511,5 Mrd. € und im Mai 2010 auf 510,3 Mrd. €. Also sogar noch niedriger als im Nov.’09. Schon da stimmt ihr Kuchen-Beispiel nicht.  Weiter, die Ist-Einnahmen für 2009 lagen bei 523.9 Mrd. € und für 2008 waren es 561.1 Mrd. €. Der Fakten-Check von „Hart aber fair“ war, wie ich bereits sagte, für mich unbefriedigend weil sie nicht auf die Ausführungen zu dem Kuchen Beispiel weiter eingingen – was jetzt nicht so tragisch ist – doch was schreibt die gute Frau Koch-Mehrin in Ihrem Blog.

[…] am Mittwoch Abend habe ich in der Fernsehsendung ‘hart aber fair’ gesagt, dass die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden seit Jahren steigen. Der frühere Finanzminister Hans Eichel (SPD) und der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Rudolf Hickel widersprachen mir heftig und versuchten lautstark, den Staat arm zu rechnen. Sie behaupteten, die Steuereinnahmen gingen zurück. Ein klarer Fall für den ‘Faktencheck’ bei ‘hart aber fair’ – und das Ergebnis lautet: Die beiden Herren haben unrecht! […]

Das der Fakten-Check aber auch den beiden Herren recht gibt, erwähnt sie nicht, dabei versucht Sie dann sogar noch die Steuerschätzung zu Ihren Gunsten auszulegen.

[…]Und auch die heute bekanntgegebene Steuerschätzung bestätigt das: nur in diesem Jahr, so die Schätzung, sollen die Einnahmen von 524 Milliarden Euro (2009) auf 510,3 Milliarden Euro sinken.[…]

Genau darauf zielte der Widerspruch von Herr Eichel und Herr Hickel ab, das die Einnahmen im diesem Jahr fielen. Doch dabei lagen schon die Einnahmen von 2009 unter denen von 2008 und werden, geschätzt, erst 2013 wieder den wert von 2008 erreichen. Und wieso das alles? Nur um damals noch die Steuersenkungen zu rechtfertigen, die zum Glück jetzt hinfällig ist, denn wie will man denn Steuersenkungen vertreten wenn in 2 Jahren die Steuereinnahmen um rund 50 Mrd. € wegbrechen.

Die Zitate aus Fr. Koch-Mehrins Blog habe ich nur Auszugsweise wieder geben um nicht ihr Urheberrecht zu verletzten. Ich mache mir das zitierte nicht zum eignen, es dient nur dazu da, das widersprüchliche heraus zu stellen. Das selbe gilt für das zitierte aus „Hart aber fair“ – man möge mir verzeihen wenn ich nicht Gestammel und verschluckte Wort wieder gab.

* wenn man diese Grafik dazu betrachtet, lagen die Einnahmen 2001 bis 2004 unter denen von 2000.

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Die Experten von der FDP – Hermann Otto Solms

29. Mai 2010 at 00:12 (Politik) (, , , , )

Zu den drei kritischen Artikel, bzw. jetzt insgesamt vier, gibt es noch ein „Vorwort“ im Artikel vom „Die Experten von der FDP – Silvana Koch Mehrin„, das was dort steht gilt auch hier.

Was ich damals bei Anne Will von Herrn Otto Solms vernahm zog mir doch glatt die Fußnägel hoch. Es ging damals um die Kritik an Herrn Westerwelle, nach der Hartz IV Debatte und dann schlußendlich um die Südamerika Reise. Dazu schrieb er damals auf seiner Webseite:

[…] Die Kritik an Guido Westerwelle hat mit verschleiertem Appell an Ressentiments die Form einer Diffamierungskampagne angenommen, die dem Ansehen der Politik insgesamt schadet. Damit muss Schluss sein. […]

Auf dieses Statement hin, hakt Frau Will in Ihrer Sendung am 21.3.10 nach. [Youtube Ausschnitt] Da behauptet er doch glatt das die Kritik nur wegen der Homosexualität von Herrn Westerwelle bestehe. So kann man auch jegliche Kritik ab schmettern. Frau Göring-Eckardt bringt das ganz gut auf den Punkt, als sie den Vergleich mit Frau Merkel heranzieht, das dann jede Kritik an ihr Frauenfeindlich wäre. Zudem finde ich es immer wieder albern, wenn sich ein Politiker hinstellt und glaubt zu wissen was die Bevölkerung will, nur weil sie aber tausende Mails bekommen.

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Die Experten der FDP – Birgit Homburger

25. Mai 2010 at 21:25 (Politik) (, , , , , )

Die gute Frau Birgit Homburger ist gegen eine Finanztransaktionssteuer (FTAS) weil sie den kleinen Sparer schadet, das tat sie im Videochat von Tagesschau.de kund. Hier führt sie als Beispiel den Arbeitsnehmer an, der 3.000 € Brutto im Monat verdient und eine Riester Rente im Höchstbetrag anspart und so im laufe der Jahre um die 4.700 € einbüßt.

Ich find es gut das sie sich um die klein sparer sorgen macht, ehrlich, das ist jetzt nicht ironisch gemeint. Doch konnte und kann ich bis jetzt nicht ganz glauben was sie davon sich gab. Deshalb habe ich mal rechachiert. Frank Schäffler hatte dies schon mal im Bundestag am 17.12.09 in einer Rede angeführt und dabei auf seinen heutigen Koaliationkollegen Herrn Fahrenschon und Herrn Pofalla bezogen, und verweist dabei auf die Ausgabe der Welt vom 18.9.09, dort wird aber leider auch nicht im detail weiter eingegangen.

Ein Riester-Sparer, der heute 30 000 Euro brutto verdient und den für die maximale staatliche Förderung notwendigen Betrag einzahle, werde damit in 20 Jahren um 4700 Euro gebracht,  rechnete der CDU-Generalsekretär vor.

Die Angabe von 3.000 € Brutto monatlich von Fr. Homburger, will ich mal außer acht lassen. Zudem heißt es im Artikel das die betroffen einen riestergeförderten Fondssparplan haben und es damals unter dem Stichwort Börsenumsatz ging.

Mit meinen begrenzten Wissen und möglichkeiten habe ich mal rum gerechnet wie denn dieser Verlustbetrag von 4.700 € zu stande käme. Denn leider finde ich die ausführliche Rechnung nicht im Netz. Von den 30.000 € sind 4% zu entrichten, das ist der erforderlicher Mindestbeitrag um die maximale staatliche Förderung zu erhalten. Das macht dann 1.200 € davon würde jetzt noch die Zulagen abgezogen werden, was aber für unseren Rechnen Beispiel nicht notwendig ist, da die Zulagen mit in den Topf wandern und es bei den 1.200 € Jährlich bleibt. Beim Fondssparen wird eine Rendite zwischen 8-10 % angegeben. Nehmen wir der einfach halber die 10 %. Ich gehe auch davon aus das die Transaktionssteuer bei der monatlichen einlage, hier 100 €, anfällt – bei den im gespräch befindlichen 0,05 % wäre das dann  5 cent, im Jahr ginge es dann um 60 cent, auf die dann die 10 % rendite an zu rechnen wären – würden uns also im ersten Jahr sage und schreibe 66 cent verloren gehen. Durch die Zinszins Rechnung würden nach meiner Rechnung dann sage und schreibe 37,80 €, in den 20 Jahren, weniger im Topf befinden. Da mir das selbst so wenig vor kam habe ich mehre Rechnungen getätigt, hin und her, vorwärts und rückwärts mit gegenprobe. Doch was sollen auch 0,05 % hier bewirken? Gut meine Rechnung überzeugt mich selbst nicht wirklich, aber die 4.700 € halte ich für genauso falsch. Ich würde nur all zu gerne wissen wie die Rechnung der beiden Herren aussieht.

Also wenn es wirklich um diese Gruppe der Fondsparer bei der Riester Rente geht, vielleicht auch alle Riester Rentner, könnte ein ausgleich geschaffen werden durch die Einnahmen aus der FTAS und die kleinen Sparer die sich so Aktien und ähnlich an der Börsen kaufen werden nicht mal spüren das sie eine FTAS zahlen. Da ich mir in Zukunft selbst Aktien zu legen möchte hatte, ich mal verglichen wie hoch den die Ordergebühren sind. Um sie besser vergleichen zu können gebe ich sie in Prozente wieder. Bei der Postbank würde ich bei einen Ordervolumen von 1.000 € 0,795 % je order zaheln, bei der Comdirekt 0,99 %, ergibt eine Differenz von 0,195 %. Hier ist gut ersichtlich das die FTAS für kleine leute keine wirkliche rolle spielt.

Dann erwähnt Fr. Homburger noch die Bankenabgabe, die die Koaltion im April 2010 beschloß. Eine Schätzung nach sollen dabei 1,2 Millarden Euro zusammen kommen. Es schwebt noch im Raum das die Beträge von der Steuer abgesetzt werden können, hier belaufen sich die schätzungen auf 300 Millionen Euro. In den nächsten 100 bis 150 Jahren darf uns dann so eine Finanzkrise nicht wieder treffen, allein die Commerzbank erhielt 18,2 Millarden Euro.

In der Hoffnung das ich selbst keinen unrühmlichen Fehler verbockt habe, möchte man mich aufklären und verbessern.

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Nachgeschobenes zu NRW-Wahl 2010

20. Mai 2010 at 00:41 (Politik) (, , , , , , )

Politik erinnert mich dann doch immer wieder mal an meine Kindheit. Wenn das eine Kind mit einen anderen spielt, ist ein anderes beleidigt weil das andere nicht mit ihm spielen soll.

So in etwa kommt mir das auch bei Andreas aus NRW vor. Nur weil die Hannelore mit der Bärbel redet, ist der Andreas beleidigt und spricht nicht mehr mit der Hannelore. Kindergarten. Und später darf ich mir dann wiederum anhören: „Wir sind nicht Schuld“ und „Wir haben es doch schon immer gesagt, das die mit den Linken zusammen gehen“. Herr Gott, ein Teil der Linkspartei war mal Mitglied in der SPD. Nicht das ich die Linkspartei gut finde. Im Gegenteil, ihre Positionen sind für mich unrealistisch – diese Partei wird alleine da durch entzaubert, wenn sie Regierungs Verantwortung genommen wird.

Interessant anzumerken, ist das der ein oder andere Politik, hier z.b. Daniel Bahr (FDP) bei Hart aber Fair, die Linke im Osten als „vernünftig“ einstuft, nichts mehr mit Roten Socken – naja jedenfalls bis zur nächsten Landtagswahl.

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NRW-Wahl 2010 – Danke

10. Mai 2010 at 16:02 (Politik, Uncategorized) (, , , , )

Meine größte Befürchtung war ja, mir das gesabbel nach der Wahl an hören zu müssen. Wie alle Parteien sich zu den Gewinnern zählen, egal ob sie nun  Verluste oder Gewinne erzielten, . Zum Glück dies mal nicht. Daher geht ein Dankeschön an die CDU und FDP.

Eine Freude ist für mich, das Ergebnis der Bü90/Grünen, herrlich – meine Glückwünsche! Weiter so.  Dennoch bleibt auch nach dieser Wahl wieder ein kräftiger schaler nach Geschmack über. Die Wahlbeteiligung ist auf 59,3% abgesunken. Ich kann ja sehr gut nach vollziehen das der Wähler sehr verdrossen ist, angesichts was die Parteien abliefern. Aber nicht wählen zu gehen hilft ja nun niemanden, das ist dann auch kein Denk Zettel für die Politiker. Es ist ihnen einfach egal, es werden immer genügend Menschen wählen gehen. Dann doch lieber ungültig machen, oder irgendeine Partei wählen, am wenigsten schaden richtet man da sicherlich mit der „Die Partei“ an. Wenn schon Protest, dann doch wenigstens die 😉

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Interview mit Daniel Schmitt von Wikileaks

3. Mai 2010 at 12:15 (Gesellschaft, Politik) (, )

Es ist zwar schon etwas länger online bei dctp zu sehen, doch ich möchte auch noch auf das Interview mit Daniel Schmitt, dem Sprecher von Wikileaks, aufmerksam machen. Ich finde die Idee hinter Wikileaks sehr gut und unterstützend wert. Nach meiner Auffassung ist Wikileaks nur die Antwort auf das Versäumnis vieler Staats-Politiker, die Pressefreiheit nicht glaubhaft als  schützenswert zu verteidigen. Leider scheint mir es so nur möglich Journalisten mit Rohmaterial zu versorgen, ohne das ihre Quellen und Informanten Nachteile befürchten müssen.

Bei jungel-world setzt sich Elke Wittich kritisch mit Wikileaks auseinander und Julian Assange, der andere Sprecher von Wikileaks nimmt hier Stellung dazu. Den erwähnten Artikel kann man hier nach lesen.

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